Aktuelles

Gegenstand des Verfahrens waren mehrere Tatsachenbehauptungen über HateAid, die auf der Plattform „NGO Files“ veröffentlicht worden waren. Nach der rechtlichen Beanstandung gab der verantwortliche Betreiber hinsichtlich zwölf der dreizehn beanstandeten Aussagen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Die entsprechenden Inhalte wurden entfernt.

Der Fall zeigt, dass das Äußerungsrecht wirksame Instrumente bereithält, um gegen rechtswidrige Tatsachenbehauptungen vorzugehen. Gerade im digitalen Raum können falsche Behauptungen das Vertrauen in Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen nachhaltig beeinträchtigen. Eine schnelle und konsequente rechtliche Reaktion ist daher oft entscheidend, um Reputationsschäden zu begrenzen.

„Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie endet jedoch dort, wo unwahre Tatsachenbehauptungen verbreitet werden und die Rechte anderer verletzt werden“, erklärt Rechtsanwältin Verena Haisch, Partnerin bei Cronemeyer Haisch. „Wer von solchen Behauptungen betroffen ist, muss sich nicht damit abfinden. Das Recht bietet wirksame Möglichkeiten, sich dagegen zur Wehr zu setzen.“

Cronemeyer Haisch berät und vertritt Unternehmen, Institutionen, gemeinnützige Organisationen sowie Privatpersonen in allen Fragen des Presse- und Äußerungsrechts. Ziel ist es, Persönlichkeitsrechte und Reputation wirksam zu schützen und rechtswidrige Veröffentlichungen konsequent zu unterbinden.

Weitere Informationen zum Verfahren finden Sie in der Pressemitteilung von HateAid. 

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Im Rahmen des Lehrgangs BRef2024/1 und AB2025/1 am Institut der Feuerwehr Nordrhein-Westfalen in Münster gestaltete Verena Haisch am 3. November 2025 das Modul 3.5. Gemeinsam mit der ersten Teilnehmergruppe wurden die rechtlichen Grundlagen und praktischen Herausforderungen der Pressearbeit in der Feuerwehr intensiv erarbeitet und diskutiert. 

Im Mittelpunkt standen Fragen zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten, zum Sinn und Zweck einer professionellen Öffentlichkeitsarbeit sowie zum sachgerechten Umgang mit Informationen. Die lebhaften Diskussionen machten deutlich, wie groß das Interesse und das Verantwortungsbewusstsein der Führungskräfte in diesem sensiblen Bereich sind. 

Rechtsanwältin Verena Haisch freut sich bereits auf den weiteren Austausch mit der zweiten Teilnehmergruppe, die das Modul in Kürze absolvieren wird. 

Desinformation und digitale Hetze prägen zunehmend die öffentliche Debatte. Wie bedrohen Fake News und Hate Speech rechtsstaatliche Verfahren, Meinungsvielfalt und Teilhabe? Welche rechtlichen Antworten gibt es – und wo braucht es Reformen, Prävention und Beratung?

Die ARGE Anwältinnen im DAV lädt zur Paneldiskussion „Fake News, Hate Speech – Auswirkung auf die Demokratie“ ins DAV-Haus (Littenstraße 11, 10179 Berlin). Fachleute aus Praxis, Anwaltschaft und Zivilgesellschaft – u. a. HateAid – beleuchten juristische, gesellschaftliche und praktische Handlungsoptionen. Im Anschluss tagt die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft. Die Veranstaltung ersetzt die Herbsttagung 2025.

Auch das übrige Präsidium ist hochkarätig besetzt:

• Dr. Lucy Chebout, M.A., Rechtsanwältin und Verfassungsrichterin in Berlin, wurde als Vizepräsidentin ebenso wie Verena Haisch, Rechtsanwältin in Hamburg, in ihrem Amt bestätigt.
• Neu ins Präsidium gewählt wurde Nadine Köster, LL.M., Referatsleiterin im Bundeszentralamt für Steuern in Bonn. Sie übernimmt das Amt der Schatzmeisterin von Petra Lorenz, Regierungsdirektorin i.R., die dieses Amt 10 Jahre innehatte.
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Darüber hinaus wurden mehrere Kommissionsvorsitzende in ihren Ämtern bestätigt, darunter Prof. Dr. Isabell Hensel, Prof. Dr. Anna Lena Göttsche, Dilken Çelebi, LL.M., Prof. Dr. Susanne Dern, Dr. Stefanie Killinger, LL.M., und Valentina Chiofalo.

Ein besonderes Highlight: Die bisherige nichtständige Kommission Digitales wurde als neue ständige Kommission „Recht der digitalen Gesellschaft“ in die Satzung aufgenommen. Den Vorsitz übernimmt Theresia Rasche, Rechtsanwältin in Hannover und djb-Datenschutzbeauftragte.

Neu gewählt wurden außerdem Dr. Annalena Mayr und Leah Salmanian als Beisitzerinnen der Vertreterinnen der Mitglieder in Ausbildung.

Diese starke Aufstellung zeigt einmal mehr die Vielfalt und die fachliche Exzellenz des djb – und die klare Haltung für Gleichstellung und gegen Diskriminierung.

Verena Haisch, Vizepräsidentin des Deutschen Juristinnenbunds (djb), machte beim ersten "Vielfaltstag" des Deutschen Anwaltvereins (DAV) bei der Podiumsdiskussion deutlich, wie wichtig Sichtbarkeit und Offenheit in der Anwaltschaft sind. "Ich lüge nicht mehr, sondern sage: Ich habe eine Frau und drei Hunde," so Haisch. Die Veranstaltung beleuchtete, warum queere Menschen, Migranten oder Juristen ohne akademischen Hintergrund in der Anwaltschaft oft unterrepräsentiert sind und wie Vielfalt gefördert werden kann.

Haisch betonte, dass Offenheit nicht nur für Betroffene wichtig sei, sondern auch für Mandanten, die ebenfalls persönliche Themen mit ihren Anwälten teilen. Projekte wie "Welcoming Out" sollen helfen, durch kleine Signale wie Büroaufkleber oder Regenbogenflaggen ein Umfeld zu schaffen, in dem sich jeder öffnen kann.

Der Vielfaltstag machte deutlich: Die Anwaltschaft gilt noch immer als konservativ und wenig divers. Zahlen des Kölner Rechtswissenschaftlers Matthias Kilian zeigen, dass nur 10% der Anwälte unter 40 Jahren einen Migrationshintergrund haben, obwohl dieser Anteil bei Jura-Studierenden 22% beträgt. Frauen und Menschen mit sozial schwächeren Hintergründen berichten zudem häufiger von Benachteiligungen.

Auch die soziale Herkunft spielt eine Rolle: Juristin Iris Sayram schilderte, wie schwer es Arbeiterkindern fällt, in der juristischen Welt Fuß zu fassen. Sie und andere Vorbilder möchten jungen Leuten Mut machen, ihren Weg zu gehen – unabhängig von Herkunft oder Hintergrund.

Die Veranstaltung zeigte auf, wie Kanzleien sich anpassen müssen, um Nachwuchs zu gewinnen und Vielfalt zu fördern – nicht nur aus Überzeugung, sondern auch, weil der Fachkräftemangel den Druck erhöht. Haisch und andere Teilnehmer sehen jedoch Fortschritte, auch wenn noch viel Arbeit bleibt.

Wir gratulieren unserer Partnerin Verena Haisch herzlich zur Ernennung als Vizepräsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V. (djb).

Gemeinsam mit der neu gewählten Präsidentin des djb, Rechtsanwältin Ursula Matthiessen-Kreuder, und Rechtsanwältin Lucy Chebout, die ebenfalls zur Vizepräsidentin gewählt wurde, wird Verena Haisch sich noch mehr für die Belange des djb stark machen.

Seit 75 jahren setzt sich der djb für die Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein und engagiert sich für Geschlechtergerechtigkeit und eine Gesellschaft ohne Diskriminierung und wirkt auf die Überwindung von tatsächlichen Nachteilen hin. Neben ihrer Arbeit in der (nichtständigen) Kommission Digitales, in der sie sich insb. dem Kampf gegen Hass im Netz und der Plattformregulierung widmet, wird Verena Haisch nun im Präsidium und dem Bundesvorstand wichtige Arbeit leisten."

Am Freitag, den 7. Juli 2023, veranstaltet das IUM ein Symposium zum Thema „Demokratischer Diskurs im Kommunikationsraum Internet – Schutz von Individualinteressen und Kollektivgütern durch das Recht“. Hierbei sollen in einem ersten Teil die Auswirkungen von Hate Speech auf die Individualkommunikation, insbesondere der Chilling-effect auf die Meinungsäußerungsfreiheit, in den Blick genommen und sowohl die Frage nach möglichen Auswirkungen auf den gesamtgesellschaftlichen Diskurs als auch nach möglichen Regulierungsbedarfen gestellt werden. 

Referieren werden die Kommunikationswissenschaftlerin Prof. Dr. Diana Rieger, stellvertretende Direktorin des Instituts für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München, sowie Frau Rechtsanwältin Verena Haisch, Partnerin der Sozietät Cronemeyer Haisch Rechtsanwältinnen in Hamburg. 

Beide Expertinnen befassen sich aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln mit den durch Hassrede und Diskriminierung im Internet entstehenden Konflikten sowie mit den Anforderungen an die rechtlichen und kommunikativen Rahmenbedingungen, die an die im Internet tätigen Akteure gerade auch im Hinblick auf den Persönlichkeitsrechtschutz zu stellen sind. Während Frau Rieger die aktuellen kommunikativen Rahmenbedingungen aus medien- und kommunikationswissenschaftlicher Sicht analysieren wird, wird sich Frau Haisch den materiellen und prozessualen Herausforderungen im Bereich der individuellen Rechtsdurchsetzung widmen.

Im zweiten Teil des Symposiums wollen wir uns sodann der kollektiven Rechtewahrnehmung als Lösungsoption zuwenden und hierbei auch auf aktuelle Gesetzesvorhaben, insbesondere das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums für ein Gesetz gegen digitale Gewalt, eingehen. 

In einem einführenden Vortrag wird zunächst PD Dr. Stefanie Egidy, LL.M. (Yale), Lehrstuhlvertreterin an der Universität Mannheim, die Möglichkeiten und Besonderheiten der kollektiven Rechtewahrnehmung sowie der strategischen Prozessführung beleuchten. 

Im Anschluss daran, wird zunächst Dr. Schäfer, BMJ, das Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz gegen digitale Gewalt vorstellen. Sodann wird Dr. Benjamin Lück, Vertreter der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. in Berlin, das Papier einer kritischen Würdigung unterziehen. 

Beenden werden wir die Tagung mit einer Diskussionsrunde, geleitet von Prof. Dr. Mark D. Cole, Universität Luxemburg und Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V. in Saarbrücken, und Prof. Dr. Nadine Klass. 

Wie immer wird zudem ausreichend Raum und Zeit bestehen, um Fragen aus dem Publikum zu adressieren.

Im Kampf gegen Hass und andere Formen digitaler Gewalt war Deutschland Vorreiter: Der djb hat das (zunächst) umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Anfang an begrüßt. Erstmals definierte das NetzDG "Soziale Netzwerke" und nahm sie in die Pflicht, sorgte für konkrete Handlungs- und Löschpflichten, kurze Bearbeitungsfristen sowie Zustellungsbevollmächtigte im Inland. Durch Berichtspflichten versuchte das NetzDG zudem mehr Transparenz im Umgang mit Gewalt im Netz zu erreichen. Für die Betroffenen – vor allem Frauen und Menschen aus der LGBTQIA* Community – ein Meilenstein.

Der jetzt beschlossene Digital Services Act (DSA) sorgt für neue, erstmals EU-weite Regeln für Soziale Medien, Plattformen und Suchmaschinen. Wir, die Kommission Digitales des djb, fühlen dem DSA auf den Zahn: Wann gilt was für welche Betreiber*innen im Netz? Was sind „illegale Inhalte“ im Sinne des DSA (denn dieser lässt das bewusst offen)? Wer ist in welchem EU-Land für die Umsetzung zuständig? Welche Ansprüche haben Betroffene und können sie diese einfach und effektiv durchsetzen? Wir ordnen die Neuerungen ein und bewerten sie aus feministisch-juristischer Sicht.

Begrüßt werden die Teilnehmer*innen von RAin Anke Stelkens, Vorsitzende der djb-Kommission Digitales. Anke Stelkens gibt einen kurzen Überblick zur Einbettung des DSA in die europäische Digital- und Datenstrategie.

Danach wird RAin Verena Haisch, stellvertretende Vorsitzende der djb-Kommission Digitales, den DSA und die aktuelle Situation bei der Umsetzung in Deutschland vorstellen.

Die Veranstaltung moderiert RAin Theresia Rasche, ebenfalls Mitglied der djb-Kommission Digitales. Es wird Raum für Fragen und Diskussion geben.

Die Veranstaltung richtet sich an Mitglieder des djb. Diese werden gebeten, sich bis zum 22. Mai, 13.00 Uhr über das Formular auf unserer Webseite anzumelden. Wir werden Ihnen am Tag der Veranstaltung, ca. zwei Stunden vor Beginn, die Zoom-Einwahldaten per E-Mail zusenden.

Zwei Gewerke mit unterschiedlicher Perspektive, Sprache und Prioritäten – und mit hoher Relevanz bei reputationskritischen Themen: Anwältin Patricia Cronemeyer und Kommunikationsberaterin Ulrike Hanky-Mehner beleuchten typische Missverständnisse und hilfreiche Prinzipien für eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Das Seminar beschäftigt sich eingehend mit Fragen der Zulässigkeit von Wort- und Bildberichterstattungen. Im Fokus stehen aktuelle presserechtliche Entscheidungen der Instanzgericht, die überwiegend unveröffentlicht sind. Dabei wird das Spannungsverhältnis zwischen der Presse- und Meinungsfreiheit sowie dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht in allen Facetten erörtert. Urheberrechtliche Fragen werden am Rande und in Einzelentscheidungen thematisiert.

Unter anderem werden die folgenden Themengebiete im Rahmen von aktuellen Fallbeispielen besprochen:

• Grenze zur Schmähkritik bei Aussagen über einen verurteilten Straftäter
• Verdachtsberichterstattung (Zurechnung von Stellungnahmen Dritter, wann liegt ein Mindestbestand an Beweistatsachen vor)
• Einseitige und damit unwahre Berichterstattungen
• Öffnung der Privatsphäre und die Zurechnung von Aussagen Nahestehender
• Reichweite der Satirefreiheit
• Unzulässigkeit von Gewaltverherrlichungen
• Zulässigkeit von Zitaten Dritter mit beleidigendem Inhalt
• Selbstöffnung durch überschießende Beantwortung von Medienanfragen
• Grenze der Zulässigkeit von polizeilichen Stellungnahmen bei Presseanfragen
• Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Vorliegen einer anerkannten einstweiligen Verfügung bei gleichlautenden Aussagen in einer Folgeberichterstattung
• Anwendungsbereich des neuen § 51a UrhG
• Unzulässige Werbung mit Rabattcodes unter Ausnutzung prominenter Namen
• Auslegung von Zitaten bei Talkshows

Unsere Online-Seminare veranstalten wir in Kooperation mit Schweitzer Fachinformationen Boysen & Mauke oHG. Ihre E-Mail-Adresse wird daher nach Ihrer Anmeldung aus technischen Gründen im GoToWebinar-System von Schweitzer Fachinformationen Boysen & Mauke oHG hinterlegt, ist während des Webinars bei der Teilnehmerliste sichtbar und wird nach Abwicklung des Online-Seminars gelöscht.

Teilnahmebedingung: Zusatz für Online-Seminare

Referierende/r Rechtsanwältin Dr. Patricia Cronemeyer, Cronemeyer Haisch Rechtsanwältinnen, Hamburg 

Kosten: € 280,00 bzw. € 140,00 für Mitglieder HAV/FORUM

Die Veranstaltung mit zehn Top-Trends für die professionelle Kommunikation 2023.

Es wird wieder ein herausforderndes Jahr – gehen wir es gemeinsam an! Welche KPI sind wirklich relevant? Welche Neuheiten sind im Markt der Tools zu erwarten, und wann lohnt ihr Einsatz? Hat sich die Tonalität von Kampagnen nach einem Jahr Ukraine-Krieg und Energiekrise verändert? Wie verschaffen sich Mittelständler Gehör jenseits der Mega-Krisen-Themen? Erfahre aus erster Hand, worauf du und dein Team im kommenden Jahr achten solltet. Ein spannendes Line-up in der Kulturbrauerei in Berlin/ Prenzlauer Berg: Trends und Wissen zum Mitnehmen und Anwenden. Mit viel Raum und Zeit für persönliches Netzwerken. Dein optimaler Auftakt ins Kommunikationsjahr 2023.

Von uns dabei sind Anwältin Patricia Cronemeyer und Kommunikationsberaterin Ulrike Hanky-Mehner zum Thema PR und Rechtssicherheit.

Schmähkritik, Formalbeleidigung & Co. nach der "Künast-Entscheidung" – Zieht das BVerfG die Grenzen der Meinungsfreiheit neu?

Auf der Veranstaltung von Kommunikation & Recht und Damm & Mann, gehen Rechtsanwältin Verena Haisch (Cronemeyer Haisch) und Rechtsanwalt Felix Seidel (Axel Springer SE)  dieser Frage nach.

Die Teilnahme an der Hybrid-Veranstaltung ist vor Ort sowie online möglich.

Rechtliche Grundlagen für eine erfolgreiche Unternehmenskommunikation

Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunikationsabteilungen ist es unerlässlich, die wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Geschäfts zu kennen, um Imageschäden oder schlimmstenfalls juristische und wirtschaftliche Folgen für ihr Unternehmen zu vermeiden. Unser Web-Seminar informiert Sie kompakt und praxisnah über die aktuellen Grundlagen des Presse- und Medienrechts. Sie erfahren Ihre Rechte und Pflichten im Umgang mit der Presse und erhalten juristische Grundlagen für Ihre Arbeit mit Facebook, Twitter und Unternehmensblogs.

• Sie lernen kompakt und praxisnah die aktuellen Grundlagen des Presse- und Medienrechts kennen.
• Sie erfahren welche Rechte und Pflichten Sie im Umgang mit der Presse haben.
• Sie erhalten juristische Grundlagen für Ihre Arbeit mit Facebook, Twitter und Unternehmensblogs.

Das VKU-Web-Seminar richtet sich an Fach- und Führungskräfte aus kommunalen Unternehmen, die in den Bereichen PR, Kommunikation, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit oder Recht tätig sind.

Referent*in:
Verena Haisch, Partnerin, Cronemeyer Haisch
Jonas Mücke, Rechtsanwalt / Associate, DLA Piper UK LLP